Was das Kapital allein fürchtet: DASS ES ABGEWÄHLT WIRD!

Was das Kapital allein fürchtet: DASS ES ABGEWÄHLT WIRD!

Das „Neue Deutschland“ veröffentlichte am 13. August 2012 auf Seite 15 eine Rezension zu Ingo Schulzes Buch „Unsere schönen neuen Kleider“ (Hanser Berlin, 10 Euro), Kapitalismuskritik zwischen Evidenz (einleuchtender Erkenntnis) und Folgenlosigkeit.

Zum Thema „Kapitalismus am Ende“ gibt es unter Google 189 000 systemkritische Einträge, Thesen gegen die Ausplünderung der Gesellschaft. Doch die MACHT des Finanzkapitals, das undemokratisch der Politik diktiert, scheint heute gepanzert gegen Kapitalismuskritik, paradoxerweise, indem sie Kapitalismuskritik zulässt und damit Meinungsfreiheit vortäuscht, denn was nützen die klügsten alternativen Ideen kluger humanistischer Vordenker, wenn das Volk nicht die politische GESETZESMACHT im Bundestag hat, die es  dann auch notfalls mittels einer aktive Volksbewegung durch Generalstreik verteidigen kann? Deshalb appelliert Ingo Schulze an den „Geist des Gemeinsinns“, um die vom Menschen gemachten Sachzwänge des Kapitalismus überwinden zu können. Viele kluge Köpfe fordern deshalb seit langem eine lose Vernetzung der vielen humanistisch-demokratischen Vereinigungen, Verbände, Kleinparteien und Persönlichkeiten zu einer immer mächtiger werdenden REGENBOGEN-KOALITION autonomer Initiativen, um wahre Demokratie, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT durchsetzen zu können, die es bis jetzt nicht gibt. Denn zu wahrer Demokratie, Selbstbestimmung des Volkes über die wesentlichsten gesellschaftlichen Probleme, gibt es keine Alternative. Volksentscheiden, besonders auf Bundes- und Europaebene, muss allerdings eine VOLKS-AUFKLÄRUNG des Volkes über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache durch rechtschaffene, volksverbundene Fachleute vorausgehen. Die Erringung von VOLKS-SOUVERÄNITÄT ist ohne einen großen WAHLSIEG, durch den das Volk GESETZES-MACHT erlangt hat, nicht denkbar. Deshalb gibt es für das Finanzkapital heimlich immer die Angst, dass es seine parlamentarische Vorherrschaft durch Wahlen einbüßen könnte. (Venezuela u. a. lateinamerikanische Staaten haben es uns bereits vorgemacht.)

Die Bundestagswahl 2013 bietet uns objektiv die Möglichkeit, den „neoliberalen Parteienfilz“, (Stefan HEYM), den untertänigen Willensvollstrecker des Finanzkapitals, abzuwählen. Aber dieses hat bereits vorgesorgt, indem es die Ausgrenzung der einzigen gegenwärtigen Oppositionspartei durchgesetzt, aber auch bereits die Etablierung dreier neuer konservativer Parteien gefördert hat, die sich inzwischen bereits eindeutig als Systemstützen zu erkennen gegen haben: die PIRATEN, deren Oberpirat ein Beamter des „Verteidigungsministerium“ und natürlich zu kapitalistischer „Staatstreue“ verpflichtet ist, aber auch „PRO DEUTSCH-LAND“, das durch populistische Ausländerfeindlichkeit den Hass des Volkes von den wahren Verursachern der drohenden Katastrophe auf  muslimische Sündenböcke ablenken, aber auch Protestwähler abfangen soll. In dem Buch „ Abschied vom Abendland“, das vor Halbwahrheiten nur so strotzt und Interessenten kostenlos angeboten wird, haben, sie schlau vertuscht,  ihre reaktionäre politische Konzeption unmissverständlich  dargelegt.

Doch DIE LINKE ist gesamtdeutsch ALLEIN niemals in der Lage, parlamentarische Gesetzesmacht im Bundestag zu erringen. Sie bedarf mindestens einer zweiten Volkspartei, die im fairen Wettstreit mit der Linken um die Herzen und Hirne der mindestens 90 Prozent durch das Finanzkapital bedrohten oder schwer benachteiligten Wähler zu schaffen, um Gesetzesmacht im Bundestag zu erringen. In Deutschland gibt es neben den etablierten Parteien über hundert humanistisch- demokratische Kleinparteien, die auf Grund der undemokratischen 5-%-Hürde und mangels reicher Sponsoren niemals in den Bundestag kommen können. Doch wenn diese vorerst z. B. unter dem Dach der HUMANWIRTSCHAFTSPARTREI gemeinsam 2003 zur Wahl antreten würden, ergäben sich völlig neue Alternativen, zudem, wenn diese in der Wahl auch durch eine mächtige Volksbewegung unterstützt würde, linke Sozialdemokraten und Grüne ebenfalls vorübergehend die Humanwirtschaftspartei wählten. Doch werden die vielen humanistisch-demokratischen Kräfte, die es bereits gibt und auch eine gemeinwohl-orientierte Gesellschaft wollen, den von Ingo Schulz geforderten Gemeinsinn zeigen?

Günter Rahm

Aufruf zur Vorbereitung eines gesamtdeutschen VOLKSKONGRESSES im Mai 2013

Als gebranntes Kind des Faschismus und Antifaschist, als parteiloser, aber aufklärerisch-humanistischer Zukunftsforscher und Essentialist schlage ich vor, dass die heutige VERSAMMLUNG im Namen der PLATTFORM LEIPZIG aufruft zur Vorbereitung und Durchführung eines gesamtdeutschen VOLKSKONGRESSES unter dem Motto:

„FÜR EIN DEMOKRATISCHERES DEUTSCHLAND“.

Ich schlage vor, bereits für Samstag, den 6. Oktober ein Gremium zur organisatorischen und konzeptionellen Vorbereitung eines solchen gesamtdeutschen Volkskongresses im Mai 2013 zu konstituieren.

Begründung: Die gegenwärtige repräsentative Demokratie, deren Abgeordnete mehrheitlich nicht den Mehrheitswillen des Volkes vertreten, sondern die Interessen des Finanzkapitals, der Großbanken und Konzerne, ist auf Grund ihrer kapitalistischen, aber Mensch gemachten Sachzwänge objektiv nicht in der Lage, die essentiellen gesellschaftlichen Probleme der Gegenwart im Interesse des Volkes zu lösen. Diese primitive Form der Demokratie gleicht dem Zauberlehrling, der die gewaltigen Produktivkräfte, die er hervorgebracht hat, nicht mehr beherrschen kann. Wir brauchen eine echte basis-demokratische Kompetenzdemokratie, deren Hauptmerkmale die konsequente Durchsetzung des urdemokratischen Subsidiaritätsprinzips, echte Meinungs-, Presse und Medienfreiheit, bundesweite VOLKSENTSCHEIDE nach vorheriger Aufklärung des Volkes durch bewährte, rechtschaffene Fachleute über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache vorausgehen müssen.

Wahre VOLKSSOUVERÄNITÄT setzt bereits errungene parlamentarische Gesetzesmacht des Volkes voraus, die allerdings dann notfalls durch Generalstreik verteidigt werden muss, eine gesamtdeutsche Verfassung gemäß Art. 146 des GG und ein demokratischeres Wahlgesetz. Solange diese nicht errungen sind, müssen die Hunderte realistischen alternativen Vorschläge wahrer Demokraten eine Milchmädchenrechnung bleiben. Unterschriftensammlungen, Protestveranstaltungen, Beschwerden sind zwar gut, werden aber von der „herrschenden politischen Klasse“, wozu diese sich selbst ernannt hat,  manipulatorisch ausgesessen.

Günter Rahm, Quedlinburg